Frage an Margrit Spielmann von Martin D. bezüglich Verteidigung
Wie steht die SPD, und im besonderen sie, zur Wehrpflicht????
Sehr geehrter Herr Duderstadt,
besten Dank für Ihre Frage die ich so schnell als möglich beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Margrit Spielmann
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Sehr geehrter Herr Duderstadt,
besten Dank für Ihre Frage die ich gerne beantworte. Die SPD hat einen umfassenden Diskussionsprozess zur Zukunft der Wehrverfassung in Deutschland eingeleitet, in dessen Verlauf auch die Frage der Wehrpflicht thematisiert wird. Ein Beschluss hierzu soll auf dem Parteitag im Herbst 2005 gefasst werden. Die SPD hat damit als einzige Partei die bereits in der Gesellschaft kontrovers geführte Debatte über die Zukunft der Wehrverfassung aufgegriffen und sich dem Thema gestellt. Die Sozialdemokratie steht zur Bundeswehr als einer der Demokratie verpflichteten Armee. Sie soll so ausgestaltet sein, wie es ihr Auftrag erfordert. Ich bin überzeugt, die Wehrpflicht ist ein zukunftsfähiges Prinzip.
Die SPD strebt die Einführung eines allgemeinen alternativen Pflichtdienstes nicht an. Ein allgemeiner Pflichtdienst für beide Geschlechter ist aus politischen, juristischen und organisatorischen Gründen nicht durchführbar. Wir wollen vielmehr die Möglichkeiten und Anreize für freiwilliges Engagement in unserer Gesellschaft weiter ausbauen. Insbesondere wollen wir die klassischen Jugendfreiwilligendienste weiterentwickeln.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Margrit Spielmann
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