Frage an Margrit Spielmann von Oliver F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Fr. Dr. Spielmann,
ich habe in der FAZ vom 18. Januar mit Verwunderung - ich will nicht sagen Erschütterung - einen Artikel zur Kenntnis genommen, in dem der MdB Hovermann angab, einige SPD-Mitglieder im Gesundheitsausschuss würden voraussichtlich der entscheidenden Abstimmung zur Gesundheitsreform fern bleiben und sich stattdessen von Ihrem jeweiligen Stellvertreter vertreten lassen.
Es wäre mit meinem bisherigen Demokratieverständnis nicht vereinbar, wenn Ausschussmitglieder einer Abstimmung fern bleiben, nur um der vermeintlichen Alternative - nämlich gegen ihre persönliche Überzeugung stimmen zu "müssen" - zu entgehen. Ich bitte Sie daher, mir folgende Fragen zu beantworten:
1. Planen Sie, der Abstimmung im Gesundheitsausschuss über die am 01. April in Kraft tretende Gesundheitsreform fern zu bleiben und sich von Ihrem Stellvertreter vertreten zu lassen?
2. Falls Frage 1 bejaht wurde, ergeben sich folgende Fragen:
2a. Wie würden Sie bei Anwesenheit abstimmen? (Bitte mit kurzer Begründung)
2b. Wie wird ihr Stellvertreter abstimmen?
2c. Stimmt es - wie es der Artikel in der FAZ nahe legt -, dass sie planen der Abstimmung fern zu bleiben, um nicht gegen besseres Wissen und Gewissen gegen die Reform stimmen zu müssen?
2d. Falls dies zutrifft: Aus welchen Gründen sehen sie keine Alternative darin, ihrem Gewissen folgend gegen die Reform zu stimmen? Wie lässt sich dieses Verhalten mit ihrem moralischen Empfinden vereinbaren bzw. wie können Sie dieses Verhalten "dem Bürger" näher bringen?
3. Falls Frage 1 verneint wurde: Wie werden Sie abstimmen? (Bitte mit kurzer Begründung)
Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen
Oliver Faulhaber
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