Frage an Margit Reiser-Schober von Nico N. bezüglich Verbraucherschutz
Moin!
Wie stehen Sie zur Einführung direktdemokratischer Entscheidungsmöglichkeiten auf EU- und Bundesebene?
Mit freundlichen Grüßen
Nico Nissen
Sehr geehrter Herr Nissen,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Beantwortung führt uns direkt zum zentralen Anliegen der Newropeans: Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger die grundlegenden Weichenstellungen der Politik in der EU selbst vornehmen. Ein sehr wichtiges "Werkzeug" dazu sind Volksabstimmungen.
Da wir aber nur auf europäischer Ebene aktiv sind, sind für unser europaweites Programm nur diese bedeutsam. (Natürlich befürworten wir auch Volksabstimmungen auf nationaler Ebene, sie sind jedoch nicht Teil unseres Programms). Wir wollen gesamteuropäische Volksabstimmungen, die an einem Tag in der gesamten EU durchgeführt werden.
Wir wollen damit vermeiden, dass sich - wie bisher - europäische und nationale Themen/Interessen/Absichten/Sichtweisen mischen, so dass letztlich nicht über die eigentliche Frage abgestimmt wird (sondern der jeweiligen Regierung eins ausgewischt wird usw.), was nicht in unser aller Interesse sein kann.
Im Gegensatz zu manch anderem Land der EU gab es in Deutschland bisher keine Volksabstimmung zu europäischen Fragen. Es wäre deshalb mehr als wünschenswert, dass auch die Deutschen über europäischen Angelegennheiten abstimmen können. Nur eine von nationalen Parteieliten unabhängige Kraft wie Newropeans kann dies bewerkstelligen. Newropeans ist darüber hinaus europaweit aufgestellt und auch in Frankreich und den Niederlanden auf dem Stimmzettel zur Europawahl.
Mit freundlichem Gruß
Margit Reiser-Schober
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