Frage von Emese B. • 13.09.2020
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 22.09.2020
(...) Wir müssen Humanität und Ordnung zusammen bringen. (...)
Bis August 2024 Mitglied der CDU
(...) Wir müssen Humanität und Ordnung zusammen bringen. (...)
(...) Klarheit und Transparenz in der politischen Kommunikation ist für mich eine wichtige Maxime in meiner täglichen politischen Arbeit. (...)
(...) Dieses Gesetz kann jedoch nicht für bereits verjährte Fälle gelten, da in diesem Fall das Rückwirkungsverbot greift. (...)
(...) Informationsfreiheitsgesetz (IFG) schafft grundsätzlich einen weitgehenden Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen bei den Bundesbehörden (...)
Durch das Setzen neuer Prioritäten kann Europa gestärkt aus dieser Krise hervortreten.