Marco Buschmann

Recycling wird angesichts immer knapper werdender Ressourcen sowohl in Deutschland als auch weltweit eine immer größere Bedeutung erlangen. Deshalb wollen wir Freie Demokraten mit unseren Partnern in der Ampelkoalition die Rahmenbedingungen für eine innovative Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft verbessern.

Aus unserer Sicht kriminalisiert das derzeitige Verbot von Cannabis unzählige Menschen, bindet immense Polizeiressourcen und erleichtert durch Kontakt zu Dealern den Einstieg zu härteren Drogen.

Klar ist: Durch die Energiepreispauschale haben Steuerpflichtige insgesamt rund 10,4 Milliarden Euro mehr im Portemonnaie.

Auch Krankengeldbezieher profitieren von dieser Regelung: Bezieht ein Arbeitnehmer beispielsweise ab Dezember 2021 ausschließlich Krankengeld von seiner gesetzlichen Krankenversicherung, ist der Arbeitgeber dennoch zur Auszahlung der Energiepreispauschale verpflichtet (...).

Auch Krankengeldbezieher profitieren von dieser Regelung: Bezieht ein Arbeitnehmer beispielsweise ab Dezember 2021 ausschließlich Krankengeld von seiner gesetzlichen Krankenversicherung, ist der Arbeitgeber dennoch zur Auszahlung der Energiepreispauschale verpflichtet (...).

Umgelegt werden dürfen daher nur Kosten, die angemessen und im Einzelfall erforderlich sind, um das Gebäude ordnungsgemäß zu bewirtschaften.