Jedes Bundesland hat eine eigene Beihilfe-App, die Funktionen sind identisch. Was hat die Entwicklung der Apps gekostet?
Die App ist nur ein Beispiel. Leider gibt es davon viele. Gibt es bei Ihnen Bestrebungen, wie wir trotz dieses teuren und teilweise absurden Föderalismus effizienter werden können?
Sehr geehrte Frau B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Tatsächlich gibt es Hinweise, dass einige Bundesländer ähnliche oder identische Beihilfe-App-Lösungen nutzen. Beispielsweise verwendet Niedersachsen eine App, die in leicht abgewandelter Form bereits von Beihilfestellen anderer Bundesländer eingesetzt wird, darunter Nordrhein-Westfalen, Bayern und Berlin. Diese gemeinsame Nutzung deutet darauf hin, dass die Entwicklungskosten durch die Mehrfachverwendung einer bestehenden Lösung reduziert wurden. Zur Ermittlung der exakten Höhe der Entwicklungskosten der jeweiligen Beihilfe-Apps der einzelnen Bundesländer ist es empfehlenswert, sich direkt an die zuständigen Ministerien oder Beihilfestellen der Bundesländer zu wenden.
Der Föderalismus ist ein Fundament unserer Bundesrepublik. Eng damit verknüpft ist der Leitgedanke der Subsidiarität als Gegenmodell zum Durchregieren „von oben nach unten“. Der deutsche Föderalismus hat sich grundsätzlich bewährt. Doch klar ist auch: Der Staat darf sich nicht selbst im Weg stehen. Bürokratie durch Verwaltungsvollzug ist z.B. ein großes Problem in unserem Land. Behörden-Dschungel und Ermessensspielräume durch Verwaltungsvorschriften führen oft zu Bürokratie. Das müssen wir angehen. Denn Bürokratieabbau ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Mit dem Meseberger Entlastungspaket haben wir im Bund bereits eine Trendwende eingeleitet – nun müssen die Länder und insbesondere auch die EU folgen.
Freundliche Grüße
Dr. Marco Buschmann MdB
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