Julia Bornkessel
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei dem Thema, das Sie ansprechen, bin ich kein Fachexperte. Ich habe mich daher mit Ihrem Anliegen an die Behindertenbeauftrage der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt gewandt. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass sich die SPD in den schwierigen Diskussionen um die zukünftige Rentenpolitik damit auf einem richtigen Weg befindet, auch wenn ich mir das schon eher gewünscht hätte. Vor allem die angeregte Differenzierung des Renteneintrittsalters scheint mir eine sinnvolle Maßnahme, da die Arbeitsfähigkeit im Alter von Mensch zu Mensch und Berufsgruppe zu Berufsgruppe stark variiert. Das Gesetz zur Rente mit 67 hat viele Punkte nicht berücksichtigt, z.B. dass die Menschen durchschnittlich mit 63 Jahren in Rente gehen und dass viele Menschen, die körperlich schwer arbeiten, nicht bis 67 arbeiten können. (...)
(...) Ich habe mich nach reiflicher Überlegung dazu entschieden, bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag sowohl gegen den ESM als auch gegen den Fiskalpakt zu stimmen. Meine Gründe habe ich in einer persönlichen Erklärung dargelegt. (...)
(...) Das Thema der Begrenzung von Rüstungsexporten ist und war mir immer ein wichtiges Anliegen. Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten in jedem Fall weiterhin für eine restriktive Rüstungspolitik und auch für Schritte, die über die geltenden Beschlüsse meiner Partei hinausgehen, einsetzen. Die SPD in meinem Wahlkreis Dortmund hat zu dem Thema vor kurzem auch einen Antrag formuliert, den ich unterstütze. (...)
(...) Dennoch sehe ich einige Entwicklungen der letzten Jahre mit zunehmender Sorge. In meinen mittlerweile neun Jahren als Bundestagsabgeordneter habe ich beobachten können, wie das Parlament, die legitimierte "Entscheidungsmitte" unserer Demokratie, permanent an Einfluss verliert. Wir Abgeordnete werden unserer eigentlichen Verantwortung, das Volk zu vertreten, immer weniger gerecht. (...)
(...) Juli und ihre netten Worte. Ich würde es in der Tat auch begrüßen, wenn es im Bundestag öfter möglich wäre bestimmte Debatten ohne Fraktionszwang zu führen und das Parlament dadurch wieder zum Entscheidungsgremium zu machen. Das ist sicher nicht bei vielen Entscheidungen möglich, aber es wir sollten dies ausweiten - z.B. bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. (...)