Hallo Herr Emmerich, zunächst viele Grüße aus Ulm. Mich interessiert das Thema Beamtenpensionen. Wir lesen immer wieder, dass die Renten nicht mehr finanzierbar sind ?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage hier über Abgeordnetenwatch. Renten und Pensionen sind unterschiedliche Systeme zur Alterssicherung: Die Rentenversicherung als beitragsfinanziertes Umlagesystem stellt eine Säule der Alterssicherung für Arbeitnehmer*innen dar und wird oftmals durch eine betriebliche Altersvorsorge ergänzt. Dagegen sind Pensionen ein steuerfinanziertes System zur Alterssicherung von Beamt*innen im öffentlichen Dienst. Sie fußen auf dem Alimentationsprinzip, nach dem den Beamt*innen im Gegenzug für einen lebenslangen Dienst am Staat eine Sicherung im Alter durch diesen zusteht. Der Vergleich der reinen Zahlen ist aus vielerlei Gründen daher irreführend. Darüber hinaus ist der Bund für die Zukunft gut aufgestellt und, auch aufgrund der Reformen der letzten 25 Jahre, in der Lage, die Pensionen zu finanzieren. Dies befreit allerdings nicht von der Verantwortung, die Beamtenversorgung fortlaufend einer kritischen Analyse zu unterziehen und nachzusteuern, wenn es notwendig sein sollte.

Ich kann Ihr Anliegen verstehen, eine Ungleichbehandlung von Beamt*innen und Rentner*innen zu vermeiden und das System der Alterssicherung in Deutschland gerecht zu gestalten. Als Grüne setzen wir uns für eine verlässliche und gerechte Alterssicherung für alle ein. Darum wollen wir die Rentenversicherung schrittweise zu einer universellen Bürgerversicherung weiterentwickeln, in die auch Politikerinnen und Politiker, Beamtinnen und Beamte sowie Selbstständige integriert werden. Das ist nach unserer Überzeugung Ausdruck einer solidarischen und inklusiven Gesellschaft.

Für weitere Anfragen bin ich gerne erreichbar.

Mit freundlichen Grüßen

Marcel Emmerich