Werden sie dem Antrag Ihrer Partei zu ME/CFS zustimmen?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst bitte ich um Verständnis, dass ich nicht so kurzfristig auf die zahlreichen Zuschriften antworten kann, wie Sie es sich vielleicht wünschen.
ME/CFS ist eine tückische und nicht zu vernachlässigende Erkrankung. Die Unionsfraktion fordert daher mit dem von Ihnen angesprochenen Antrag Hilfe für Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige. Selbstverständlich unterstütze ich diesen Antrag.
In der Plenarsitzung ist der Antrag jedoch zunächst den betroffenen Ausschüssen, federführend dem Ausschuss für Gesundheit, überwiesen worden. Da ich diesem Ausschuss nicht angehöre, bleibt für mich zunächst abzuwarten, wie das weitere Vorgehen sich gestaltet.
Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen –wie Ihnen bekannt ist- gerne auch unter marc.henrichmann@bundestag.de zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Henrichmann
Weitere Fragen an Marc Henrichmann
Insbesondere als Jurist ist es mir unerklärlich, wie die Bundesregierung einen “überarbeiteten“ Referentenentwurf vorlegen kann, der insbesondere die vielseits monierten Fehler des ersten Referentenentwurfes aus Januar 2023 überhaupt nicht angeht und behebt. Die Bundesregierung hat es versäumt, die seinerzeit monierten, vielfältigen Kritikpunkte mit dem fortgeschriebenen Referentenentwurf aus August 2024 auszuräumen.
Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.
Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.
Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.