Wann wird es in NRW das erste Kompetenzzentrum, sowie interdisziplinäre Ambulanzen für ME/CFS Betroffene geben, so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist?
Sehr geehrte Frau J.,
vielen Dank für Ihre Frage.
ME/CFS ist eine tückische und schwerwiegende Erkrankung. Die Unionsfraktion fordert daher mit ihrem Antrag Hilfe für Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) und deren Angehörige sowie unverzügliche finanzielle Hilfe zum Ausbau der von Ihnen angesprochenen Kompetenzzentren.
Auf Bundesebene wurde in der Plenarsitzung am 19. Januar 2023 der Antrag der Union zunächst den betroffenen Ausschüssen, federführend dem Ausschuss für Gesundheit, überwiesen. Da ich diesen Ausschüssen nicht angehöre und den Beratungen nicht beiwohnen kann, sind mir derzeit keine weiteren Details bekannt.
In NRW hat die schwarz-grüne Landesregierung bereits den Weg für eine bessere Versorgung der Erkrankten geebnet. Auf die konkrete Umsetzung im Land NRW habe ich als Bundestagsabgeordneter keinen Einfluss.
Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen –wie Ihnen bekannt ist- gerne auch unter marc.henrichmann@bundestag.de zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Marc Henrichmann
Weitere Fragen an Marc Henrichmann
Insbesondere als Jurist ist es mir unerklärlich, wie die Bundesregierung einen “überarbeiteten“ Referentenentwurf vorlegen kann, der insbesondere die vielseits monierten Fehler des ersten Referentenentwurfes aus Januar 2023 überhaupt nicht angeht und behebt. Die Bundesregierung hat es versäumt, die seinerzeit monierten, vielfältigen Kritikpunkte mit dem fortgeschriebenen Referentenentwurf aus August 2024 auszuräumen.
Ihre Idee, bei der freiwilligen Rückkehr eine Art “Starthilfe“ zu geben, um den Anreiz einer Ausreise zu erhöhen, wird bereits in Deutschland und europaweit teilweise umgesetzt.
Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.
Dass die dem Bundesrat zugeleitete Novelle des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung hier allerdings noch nicht ausgereift ist, wird durch die Stellungnahme des Bundesrats unterstrichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist es aus meiner Sicht daher zu früh, auf Ihre Fragen im Detail zu antworten.