Aufgrund welcher persönlichen Expertise haben Sie nicht für die Impfpflicht ab 60 gestimmt? Meinen Sie wirklich mit Ihrem Abstimmungsverhalten den Wählerwillen zu repräsentieren?

 Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten möchte.

Voranstellen möchte ich, dass ich meine Entscheidung für oder gegen etwas zu stimmen, von meinem Gewissen abhängig mache und mich selbstverständlich vorab soweit irgend möglich informiere. Das ist auch hier erfolgt. Im Vorfeld haben mich hunderte E-Mails erreicht. Teilweise forderten sie meine Gegenstimme, teilweise forderten sie die Zustimmung zur Impfpflicht. Dieses Phänomen, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger Zustimmung und andere wiederum Ablehnung fordern, ist so gut wie bei jedem Thema leider so. Man kann es nicht jedem recht machen, auch ich nicht.

Zu Ihrer Frage:

Eine Impfpflicht kann es aus meiner Sicht jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben. Hier sprechen zahlreiche Gründe –derzeit- dagegen. Die im Augenblick vorherrschende Virus-Variante klingt offenbar ab. Wir wissen nicht, ob und wenn ja, gegen welche Variante wir im Herbst ankämpfen müssen. Demzufolge gibt es derzeit auch –voraussichtlich- noch keinen passenden Impfstoff. Auch aus juristischer Sicht bin ich der Meinung, dass sich eine Impfpflicht derzeit nicht umsetzen lässt. Denn zeitgleich hat die Ampel mit der Nichtverlängerung der Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ja gerade viele mildere Mittel auslaufen lassen.

Ich habe deshalb für den sehr ausgewogenen Antrag der CDU/CSU-Fraktion“ gestimmt. Dieser sah einen Impfmechanismus vor, mit dem abgestuft und flexibel auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens hätte reagiert werden können. Leider hat sich auch dieser Vorschlag nicht durchsetzen können.

Ich hoffe ich konnte Ihnen meine Sicht näher bringen. Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen unter marc.henrichmann@bundestag.de gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Henrichmann