Fuss und Radwege zwischen Mehrower Allee, Blumberger Damm und Jan-Petersen-Straße sind nachlässig ausgewiesen und rund um den Lindenbrunnen unbeleuchtet. Wann wird sich das ändern?
Der gesamte Durchgangsbereich am Lindenbrunnen ist seit 2 Jahren unbeleuchet und insbesondere zur Winterzeit ein Angstort, wenn man z.B. von der S-Bahn Richtung Max-Hermann-Tram-Haltestelle geht. Auch die neue Beleuchtung in der Max-Hermann-Straße ist weiterhin nicht in Betrieb.
Höhe Lea-Grundig-Str.52a ist der Gehweg mittlerweile ein Flickwerk und steht anteilig Richtung Karl-Holtz-Str. regelmäßig unter Wasser. Nach den Bauarbeiten der Fortuna ist auch der ehemals Grüne Mittelstreifen zwischen den Gehwegen nicht mehr instandgesetzt worden. Insbesondere an der Stelle rund um den Döner-Stand ist viel Beton, der im Sommer extrem aufgeheizt ist. In Richtung Tram nach Max-Herrmann-Neubau ist ein Trampelpfad mittlerweile die meistgenutzte Wegführung.
Aus Fußgänger-Perspektive fehlen auch entlang und zwischen Rudolf-Leonhard-Straße und ALDI sowie zur Bushaltestelle am Blumberger Damm Verschattungen durch z.B. Bäume. Die Gegend ist für Fußgänger sehr anstrengend.
Sehr geehrter Herr L.,
haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich freue mich über jede Gelegenheit, mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Bezirks ins Gespräch zu kommen - um so mehr, wenn es darum geht, konkrete politische Projekte umzusetzen. Wann immer und wo immer es möglich ist, nehme ich solche Impulse gern auf und gehe ihnen in der politischen Arbeit nach - je nach Thema im Abgeordnetenhaus oder mit der Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen von der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
Nun zum ganz Konkreten: Eine bessere Beschilderung und Beleuchtung der Fußwege in der Gegend Mehrower Allee / Blumberger Damm / Jan-Petersen-Straße sowie rund um den Lindenbrunnen ist derzeit leider (noch) nicht in Planung. Bereits im November 2023 gab der Verkehrssenat auf meine Anfrage zu Protokoll, dass - Zitat - "aktuell die erforderlichen Mittel, resp. Ressourcen, für eine Wiederinbetriebnahme der maroden Anlagen nicht zur Verfügung" stünden - daran hat sich meines Wissens seither nichts geändert. Ich werde mich jedoch in diesem Sinne weiter dafür einsetzen und in Kürze noch einmal nachhaken. Die vollständige Antwort des Senats können Sie hier abrufen: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17481.pdf
Bei Bezirksthemen ist für mich als Ihre Abgeordnete in der Regel die Zusammenarbeit mit der BVV entscheidend. Die Verordneten können überprüfen, ob und wo das Bezirksamt bereits aktiv geworden ist und ggf. Beschlüsse darüber fällen, wo noch nachgebessert werden muss. Ihr Anliegen fällt genau in diese Kategorie.
Um dies etwas anschaulicher zu machen, möchte ich ein Fallbeispiel zitieren, wo die Dinge recht ähnlich gelagert waren (bzw. sind) wie bei Ihrem Anliegen: Sicher kennen Sie die kaputten Straßenlaternen an der Ost- und Westseite des Bürgerparks. Im Januar erreichte uns die Nachricht eines Bürgers, der sich (zurecht) über die fehlende Instandsetzung der Laternen beschwerte. Im Mai beschloss die BVV einen entsprechenden Antrag, der das Bezirksamt auffordert, eine angemessene Beleuchtung wiederherzustellen. Passiert ist zwar - wie Sie vielleicht ebenfalls wissen - leider noch nichts konkretes, doch ich bin mit der zuständigen CDU-Bezirksstadträtin im Gespräch, um auf die Umsetzung zu drängen. Wie ein solcher Antrag aussieht, können Sie bei Interesse hier nachlesen:
Langer Rede kurzer Sinn: Ich werde all Ihre Punkte an die zuständigen Stellen weitergeben und mich persönlich dafür einsetzen, dass dort etwas passiert. Ich bin optimistisch, dass wir einen BVV-Beschluss erreichen können, um so das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zum Handeln zu drängen. Über den Fortschritt werde ich Sie gern auf dem Laufenden halten.
Um nun doch noch auf einer etwas erfreulicheren Note zu enden: Ich lade Sie herzlich ein, an der Zukunftskonferenz "Kohle, Kiez und Kopfsteinpflaster: Berliner Bezirke bewegen" teilzunehmen, die die Linke übermorgen (13.09.) im Abgeordnetenhaus veranstaltet. Dort geht es unter anderem auch konkret um Beteiligungsformate zum Thema Fußgängerverkehr in den Berliner Bezirken. Falls Sie Interesse haben, finden Sie alles Weitere hier: https://dielinke.berlin/termine/detail/kohle-kiez-und-kopfsteinpflaster-zukunftskonferenz-berliner-bezirke-bewegen/
Ich freue mich, wenn wir weiter im Gespräch bleiben, und verbleibe
Mit solidarischen Grüßen
Dr. Manuela Schmidt
Weitere Fragen an Manuela Schmidt
Ich teile Ihre Verärgerung und werde mich bei der Entwicklung des gesamten Areals für mehr Transparenz und vor allem Beteiligung der Anwohner*innen einsetzen.
Die bisherigen Planungen basieren auf einem 15 Jahre alten Stand. Es braucht eine Anpassung an die neuen Gegebenheiten, zwingend unter Beteiligung der Anwohner.
(...) Und natürlich habe ich mich auch als Abgeordnete und haushaltspolitische Sprecherin meiner Fraktion immer für dringend notwendige Schulplätze eingesetzt. Schon allein aus dieser Sicht unterstütze ich die Position, dass jetzt nicht ein Schulneubau gegen den Bau weiterer Containerunterkünfte für Flüchtlinge ausgetauscht werden darf. Ich gehe davon aus, dass entsprechende Standortvorschläge, die ich allerdings selbst noch nicht kenne, wieder zurückgezogen sind. (...)
(...) Schön, dass Ihre erste Frage schon beantwortet ist. Ihre Frage zur Zuständigkeit: Hier ist zunächst natürlich das gesamte Bezirksamt Pankow zuständig, da es um eine Immobilie geht. Im Besonderen erwarte ich jedoch von der Sozialstadträtin Frau Zürn-Kastantowitsch, dass sie mit den Seniorinnen ins Gespräch kommt und mit ihnen gemeinsam eine Lösung findet. (...)