Frage an Manuela Ripa von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schuberth,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen.

M.E. ist der beste Weg, die EU vor dem Zerfall und vor einem extremen Rechtsruck zu bewahren, indem die Politik mehr auf die Forderungen der Bürger eingeht und diese auch in die politischen Entscheidungsprozesse mit einfließen lassen. Die ÖDP ist die Partei der Volksbegehren, siehe das zuletzt von uns initiierte und erfolgreich durchgeführte Volksbegehren Artenvielfalt, für einen besseren Naturschutz in Bayern.

Eine Klimaerwärmung über 2 Grad kann man nur aufhalten, indem man einerseits Investitionen in CO2 arme Technologien u.a. für energieintensive Unternehmen und für den Verkehrsbereich einführt. Das dauert aber einige Zeit, bis zu 10 Jahren, bis diese Maßnahmen greifen. Daher muss man auch Maßnahmen anwenden, die jetzt direkt schon wirken, wie eine sozialverträgliche CO2 Abgabe, die den Weg für EE freimacht und fossile Energien schneller vom Markt verdrängt.

Armut in Europa: Wir glauben an ein „Europa der Regionen“ und an regionale Wirtschaftskreisläufe vor Ort. Der blinde Wachstumsglaube hat dazu geführt, dass sicherlich neue Arbeitsplätze zentral entstehen, in der Fläche allerdings verloren gehen. Hierdurch kommt es auch zu einem Ungleichgewicht in Bezug auf den Wohlstand. Unser Konzept der Re-Regionalisierung würde in der Tat die Armut verringern, weil es die Wertschöpfung vor Ort bewahrt.

Hieraus ergibt sich auch, dass die Gleichmacherei in Sachen Arbeitsmoral nichts bringt, weil sie nicht möglich ist. Es gibt nun einmal Unterschiede in Europa, die zu einer verschiedenen Wirtschaftsweise führen. Unser Anspruch ist eher die Wirtschaftsstruktur vor Ort und in den Regionen zu erhalten.

Die ÖDP ist bereits mit einem Abgeordneten, mit Prof. Dr. Klaus Buchner im Europaparlament vertreten. Wir haben uns bislang der Fraktion der Grünen angeschlossen.

Gleichwohl gibt es auch erhebliche Unterschiede der ÖDP zu den Grünen, die sich folgendermaßen zusammenfassen lassen:

Ökologie versus Ökologismus: Die ÖDP will wirklich eine Wende beim Umwelt- und Naturschutz, beim Klima und Artenschutz, beim Tierschutz, beim Verbraucherschutz. Die Grünen betreiben eine rhetorische Wohlfühlpolitik mit geringen Auswirkungen auf die echte Politik (Ausnahme Dosenpfand).
Die Grünen sind ebenso Konzernspendenempfänger, wie alle anderen etablierten Parteien.
Das Familienbild der ÖDP sieht das Kind im Mittelpunkt, es hat ein Recht auf Familie. Das Familienbild der Grünen ist diffus und eigentlich nicht wirklich existent.
Die ÖDP ist eine wachstumskritische Partei, in dieser Konsequenz die einzige. Die Grünen befürworten das Wirtschaftswachstum grundsätzlich.

Die anderen von Ihnen genannten Parteien sind bis auf die Piraten Neugründungen, im Gegensatz zur ÖDP, die bereits seit 1982 existiert. Wir haben eine gewachsene Mitgliedschaft von nunmehr über 7000 Menschen und freuen uns über den wachsenden Zuspruch, insbesondere seit dem erfolgreichen Volksbegehren in Bayern. So lagen wir in der vergangenen Woche in Umfragen zur EU-Wahl in Bayern bei sensationellen 4 Prozent. Dies zeigt uns, dass unser Engagement anerkannt wird, das im Gegensatz zu den von Ihnen aufgeführten Parteien ganzheitlich und umfassend angelegt ist, also nicht auf ein oder wenige Themen ausgerichtet ist.

Mit den besten Grüßen

Manuela Ripa