Frage an Manuel Hagel von Johannes D. bezüglich Haushalt
Gibt es Bestrebungen Hausbesitzer bei der Beschaffung von Hochwasserschutzmaßnahmen, wie z. B. Hochwasserschutzwänden aus Aluminiumprofilen durch Zuschüsse zu unterstützen?
Sehr geehrter Herr Dombrowski,
vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundene Frage.
Zum aktuellen Zeitpunkt ist nicht geplant, Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer bei der Beschaffung von dem Ihnen genannten
Hochwasserschutzmaßnahmen (Hochwasserschutzwänden aus Aluminiumprofilen) durch Zuschüsse zu unterstützen.
Dies ist aktuell nicht angedacht.
In der CDU-Fraktion sind wir uns einig, dass Sirenen als Warnmittel wieder eine größere Rolle spielen sollten. Unser Innenminister Thomas Strobl sieht das Land bereits jetzt personell gut aufgestellt.
Baden-Württemberg hat auch bereits nach dem Hochwasser im Braunsbach den Katastrophenschutz gestärkt. An dessen Organisation wird sich auch nichts ändern und es wird auch in Zukunft so bleiben, dass für den Katastrophenschutz die Länder und die Kommunen zuständig sind.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.
Für zukünftige Fragen und Anregungen möchte ich Sie bitten, diese an folgende Mailadresse zu senden:
Manuel.Hagel@cdu.landtag-bw.de
Freundliche Grüße
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