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Manfred Zöllmer
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Frage von Reinhard Z. •

Frage an Manfred Zöllmer von Reinhard Z. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Zöllmer,

die gestrige, unseren höchsten Respekt verdienende, Antwort Ihres Ausschusskollegen Dr. Goldmann (FDP)

http://www.abgeordnetenwatch.de/hans_michael_goldmann-650-5588.html

hat mich, aus Verbraucherschutzgründen, zutiefst schockiert.

Im Auftrag der bayerischen Staatsregierung wird mit öffentlichen Geldern eine BSE-Risikoanalyse, die teilweise Aufschluss darüber gibt, wie ernst zunehmend die Gefahr ist sich mit tödlichen Prionen auf unterschiedlichen Wegen zu infizieren, erstellt.

Die Autoren dieser Studie weisen ausdrücklich sogar darauf hin die Öffentlichkeit über die seriöse Presse, hinsichtlich des Inhaltes, zu informieren.

Doch weder die Öffentlichkeit noch der Ausschuss für Verbraucherschutz, im deutschen Bundestag, wird von offizieller Seite darüber informiert.

Sogar dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) wird die bayerische Originalversion vorenthalten!

Deshalb meine Frage an Sie:

Wann befasst sich Ihr Ausschuss mit dieser BSE-Risikoanalyse, deren Aufarbeitung aufgrund neuester wissenschaftlicher Ansätze

http://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/infektionskrankheiten/?sid=469526

keinen weiteren Aufschub mehr duldet?

Mit freundlichen Grüssen

R. Zwanziger

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

vielen Dank für Ihre Anfrage und den Hinweis auf die BSE-Risikoanalyse der bayrischen Staatsregierung. Zwischenzeitlich habe ich mit meinen SPD-Kolleginnen und Kollegen ausführlich über die Aussagen und Empfehlungen der Studie gesprochen.

Nach Aussage der Studie stellt die Rezyklierung von infektiösem Material über das Futter den Hauptgrund für die seuchenhafte Verbreitung von BSE dar (s. S. 77). Die Studie weist in ihrer Konsequenzanalyse darauf hin, dass alle weiteren Entscheidungen zur Minimierung des BSE-Risikos nur auf Grund eines Überblicks über die Entwicklung des Infektionsgeschehens getroffen werden sollten. Pflichttests, wie sie Deutschland angewendet werden, sind daher unablässig.

Wir haben darüber hinaus ein Verbot der Verfütterung von tierischen Bestandteilen an Wiederkäuern umgesetzt. Dieses darf nicht aufgeweicht werden, wie die Studie ebenfalls empfiehlt.

Insoweit sind die Risiken und Maßnahmen zu BSE richtig erfasst und getroffen.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Zöllmer, MdB