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Manfred Zöllmer
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Frage von André M. •

Frage an Manfred Zöllmer von André M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Das die Religionsfreiheit ein wichtiges Gut für alle Glaubensgemeinschaften ist halte ich für unbestritten. Jedoch werden in Deutschland ähnlich strukturierte Glaubensgemeinschaften wie Scientology, Rosa Lux etc. durch den Verfassungsschutz beobachtet und wirkungsvoll in Ihrer Ausbreitung aufgrund Ihrer verfassungsfeindlichen Inhalte gehindert.
Ich nehme an Sie haben weder den Koran noch die Hadith oder verbindliche Fatwa´s je gelesen ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mondri,

Ihre dritte Frage ist hier eingegangen.

Die Religion des Islam ist in keinem Fall zu vergleichen mit sektenähnlichen Gemeinschaften wie etwa Scientology. Bereits insoweit verbietet es sich alle Angehörigen dieser Religionsgemeinschaft vom Verfassungsschutz zu kontrollieren. Etwas anderes ist die Frage der Beobachtung von etwa so genannten Hasspredigern in Moscheen. Wie Sie aus den Medien wissen, ist die Polizei und der Verfassungsschutz hier nicht untätig gewesen. Erst kürzlich kam es auch zu Ausweisungen.

Ich bitte daher die Dinge auseinander zu halten:

Menschen, die einer zutiefst friedlichen Religion angehören haben ein von unser Verfassung garantiertes Recht , diese Religion auszuüben. Bei der Frage der wirksamen Terrorbekämpfung geht insbesondere das von Otto Schily geleitete Innenministerium mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Härte vor.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Zöllmer