Frage an Manfred Weber von Annemarie L. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrte Frau Lühr,

herzlichen Dank für Ihre E-Mail zu den Bränden im Flüchtlingslager Moria und der aktuellen Situation auf Lesbos.
Die Bilder, die uns aktuell aus Moria erreichen, sind schrecklich und mahnen erneut ein schnelles Handeln in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik an. Zuerst einmal bin ich jedoch allen Helfern vor Ort dankbar, die das Feuer in dem Flüchtlingslager schnell gelöscht sowie viele Menschenleben gerettet haben und mittlerweile auch humanitäre Hilfe vor Ort leisten. Gleichzeitig müssen die Behörden die Hintergründe dieses Feuers aufklären und die Verantwortlichen für das Unglück zur Rechenschaft ziehen.

Ich stimme Ihnen zu, dass eine schnelle, kurzfristige Lösung gefunden werden muss, um die Lage vor Ort zu entspannen und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Dies kann für einen Großteil der Flüchtlinge durch ein neues Flüchtlingslager geschehen, das aktuell errichtet und von der EU-Kommission gemeinsam mit Griechenland betrieben wird.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat zudem angekündigt, dass Deutschland zusammen mit zehn anderen EU-Ländern schnelle humanitäre Hilfe leisten wird. In einem ersten Schritt werden 400 unbegleitete Minderjährige aufgenommen, von Deutschland 100 bis 150. Zusätzlich wird Deutschland weitere 1500 Migranten aufnehmen, vor allem Familien mit Kindern. Dabei handelt es sich um Menschen, deren besonderer Schutzstatus durch die griechischen Behörden bereits festgestellt ist. Dieser Schritt ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung, dass wir helfen wollen und dies auch unmittelbar tun. Gleichzeitig müssen wir aber alle dafür Sorge tragen, dass die Aufnahme betroffener Flüchtlinge nicht einen so genannten Pull-Effekt zur Folge hat. Insofern ist es hier schon notwendig, die folgerichtigen Entscheidungen zu treffen und den Flüchtlingen vor Ort Hilfe und Unterstützung zu geben.

Ein Alleingang Deutschlands wäre ein falsches Signal. Unser Ziel muss eine gemeinsame europäische Lösung sein. Aus diesem Grund bin ich froh, dass die EU-Kommission in den kommenden Tagen ihr lange erwartetes Asyl- und Migrationspaket vorstellen wird.

Seit 2015/2016 gibt es im Europäischen Parlament eine Mehrheit für ein funktionierendes Asyl- und Migrationssystem in der Europäischen Union. Leider verweigern sich die Mitgliedstaaten einer gemeinsamen Antwort auf die drängenden Fragen in der Flüchtlingsthematik. Dennoch halte ich eine langfristige europäische Lösung für zwingend nötig, um den zunehmenden Fluchtbewegungen zu begegnen und gleichzeitig ein Europa ohne Binnengrenzen zu gewährleisten.

Die Geschehnisse in Moria haben erneut deutlich vor Augen geführt, dass wir hier schnell eine gesamteuropäische Lösung brauchen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Manfred Weber