Frage an Manfred Weber von Franz L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Weber,

in einem Interview mit dem Berliner Tagesspiegel vom 31.3.2010 ( http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Internetsperren-CSU-Kinderpornografie;art122,3071144 ) werden Sie mit den Worten zitiert: "Ein ganz großer Teil der kinderpornografischen Daten befinde sich auf Servern außerhalb der EU und lasse sich damit keineswegs problemlos löschen".

Könnten Sie bitte konkret jene Länder nennen, in denen Kinderpornographie NICHT illegal ist?

Denn nur wenn es diese Länder gäbe, hat die von Frau Malmström geplannte und von Ihnen befürwortete Internetsperre einen Sinn. Andernfalls liegen die Probleme bei der Löschung dieses Materials lediglich an mangelhafter Kooperation der diversen nationalen Behörden. In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Erfahrungen des Internetverbands Eco mit der sogenannten "Internet-Beschwerdestelle" ( http://www.internet-beschwerdestelle.de/ ) verweisen:

"Internetsperren sind auch nach den Erfahrungen der vom Eco-Verband betriebenen Beschwerdestelle überflüssig, da das Löschen solcher Inhalte erfolgreich verlaufe. Das gelte auch dann, wenn sie im Ausland vorgehalten werden. Die seit Mai 2009 betriebene Statistik der Internetbeschwerdestelle verzeichnet für in Deutschland gehostete kinderpornografische Internetseiten eine Erfolgsquote von 100 Prozent. Die Herunternahme erfolgte jeweils binnen Stunden oder Minuten. Im Ausland gespeicherte Angebote seien zu 50 Prozent binnen fünf Tagen, zu 93 Prozent binnen zwei Wochen und der Rest danach offline." ( Quelle: http://www.golem.de/1003/74148.html )

Vielleicht können Sie mir erklären, warum eine privat betriebene Beschwerdestelle erfolgreicher bei der Bekämpfung von Kinderpornographie ist als die staatlichen Behörden?

Mit freundlichem Gruß,

Franz Loesten