Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Maja Wallstein
SPD
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Frage von Reinhard G. •

Wünschen Sie sich mehr Freiheit für die Bürger?

Sehr geehrte Frau Wallstein,

entsteht mehr Freiheit nicht einfach auch durch eine weitgehende Lockerung der Corona-Maßnahmen wie in Dänemark und weiteren Ländern? Es kann derzeit kaum verhindert werden, dass sich die harmlosere Virusvariante schnell verbreitet. Wenn so eine „Herdenimmunität“ entsteht und Menschen sich natürlich immunisieren, sind wir dann nicht auch für den Herbst gerüstet? Kann sich eine „Endemie“ denn nicht nur so entwickeln?

Oftmals stiegen in Ländern mit weniger strengen Maßnahmen und niedrigen Impfquoten die Zahl der Neuinfektionen nicht so hoch an. Eine hohe Zahl an Neuinfektionen gab es aber beispielsweise in Portugal und Israel. (Corona in Zahlen.de) Ist nicht mehr Akzeptanz für die Entscheidung von nicht geimpften Bürgern angebracht?

In Österreich wurde die Impfpflicht aus verfassungsrechtlichen Gründen wieder aufgehoben. Ist das nicht Grund genug, keine Impfpflicht zu beschließen? Führt das nicht auch zu mehr sozialem Frieden?

MfG

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr G.,

Meine Beweggründe, warum ich gegen eine allgemeine Impfpflicht gestimmt habe, lege ich Ihnen gern dar.

Mein Plädoyer ist seit langem, dass bei der Frage Impfpflicht, die viele Menschen so emotional bewegt und bei der auch bei sachlicher Betrachtung nicht alle Fragen der Umsetzung beantwortet sind, Bürger:innen und Staat sich auf Augenhöhe begegnen sollten: Der demokratisch legitimierte Staat gibt den Rahmen und die Möglichkeiten vor und die Bürger:innen entscheiden im Rahmen dessen. Das wäre bei einer Verpflichtung zur Beratung der Fall gewesen, wissentlich, dass es auch da offene Fragen bei der Umsetzung gibt.

Es war keine leichte Entscheidung und bis auf wenige Ausnahmen, haben sich die Abgeordneten meinem Eindruck nach diese Entscheidung auch nicht leicht gemacht.

Wie geht es weiter? 
Ich werde nun alles mir Mögliche tun, um weiter für das Impfen und das Vertrauen in die Impfung zu werben.

In diesem Sinne: Sofern nicht schon geschehen, gehen Sie sich impfen und sagen Sie es weiter: #Impfenschützt

Mit herzlichen Grüßen,

Maja Wallstein
Mitglied des Deutschen Bundestages

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