Weshalb haben Sie als einziger Abgeordneter gegen den Vorschlag zur Suizidprävention gestimmt?
Hierbei handelt es sich leider um einen sogenannten Fehlwurf. In der ersten ordentlichen Abstimmungsrunde habe ich gegen beide Gesetzesentwürfe mit rot (=nein) gestimmt, aber mit blau (=dafür) für die Suizidprävention. Durch die Wiederholung kam es dann zu einem Missverständnis, der ein falsches, nicht von mir beabsichtigtes Abstimmungsverhalten zur Folge hatte.
Weitere Fragen an Mahmut Özdemir
Wenn eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der SPD sich auf ein Tempolimit einigt, werde ich dem nicht im Wege stehen.
Die SPD nimmt Ihre Sorgen sehr ernst und hat sich intensiv mit der Frage der Verteidigungsausgaben auseinandergesetzt.
Bei der ersten Vertragsstaatenkonferenz des AVV brachte die Bundesregierung zum Ausdruck, dass der weitreichende Verbotstatbestand des Vertrages mit Deutschlands bündnispolitischer Rolle kollidiert
Die SPD setzt sich entschieden für eine umfassende, altersgerechte und wissenschaftlich fundierte sexuelle Bildung ein.