Wann erfolgt Auswertung der Daten, die die BKK Provita an das Paul-Ehrlich-Institut mit Brief vom 21.02.2022 weitergab?
Auch mit der Entlassung des Vorstands stehen die Verdachtsfälle im Raum, bitte setzen Sie sich zeitnah dafür ein, dass hier umgehend Nachforschungen betrieben werden! Sollte sich tatsächlich eine Untererfassung der Impfnebenwirkungen bestätigen, rechtfertigt das keine Impfpflicht!
Gerne verweise ich auf diesen Artikel: https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/bkk-provita-studie-querdenken-101.html
Weitere Fragen an Mahmut Özdemir
Grundsätzlich braucht ein Parteienverbotsverfahren eine sehr gründliche Vorbereitung und kann mehrere Jahre in Anspruch nehmen.
Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) ist die rechtliche Grundlage zumindest geschaffen worden, um gegen solche Übergriffe vorzugehen.
Abgeschobene müssen in der Lage sein müssen, ihre elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum zu befriedigen
Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen.