Frage an Mahmut Özdemir von Angela B. bezüglich Bundestag

Sehr geehrte Frau Babanek,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Thema einer Wahlrechtsreform treibt mich schon lange um. Ich bin in der SPD-Bundestagsfraktion sogar der zuständige "Berichterstatter" (=das ist die Person innerhalb einer Fraktion, die inhaltlich für ein Thema der Hauptverantwortliche ist) für die Wahlrechtsreform. Selbstverständlich setze ich mich daher für das Gelingen einer Wahlrechtsreform ein und halte es für sinnvoll, eine Selbstvergrößerung des Deutschen Bundestages zu begrenzen. Meine Reden zum Thema Wahlrecht können Sie sich bei Interesse sehr gerne hier angucken: https://www.bundestag.de/services/suche?suchbegriff=Mahmut+%C3%96zdemir

Die Position und das Konzept meiner SPD-Fraktion zur Wahlrechtsreform finden Sie hier: https://www.spdfraktion.de/themen/spd-fraktion-schlaegt-reform-wahlrechts

Es ist gelebte Tradition im Deutschen Bundestag, dass Änderungen am Wahlrecht möglichst gemeinsam zwischen allen Fraktionen vereinbart werden. Zu meinem Bedauern ist uns das bisher leider nicht gelungen. Der Vorschlag der SPD liegt auf dem Tisch, nur von der CDU/CSU will man sich nicht festlegen, wie eine Reform gemeinsam mit den Oppositionsparteien erreicht werden kann. Fakt ist: die Zeit wird knapp. Es ist unüblich, Veränderungen am Wahlrecht später als ein Jahr vor der Wahl vorzunehmen, was ein Inkrafttreten spätestens im August 2020 erfordert. Ich hoffe daher, dass sich die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen doch noch auf eine Reform verständigen können. Diese sind momentan damit befasst. Ich bemühe mich im Rahmen meiner Möglichkeiten an einem Gelingen mitzuwirken, bin jedoch mittlerweile recht skeptisch, ob das noch realisierbar ist.

Viele Grüße

Ihr Mahmut Özdemir