Ich halte es für richtig, dass man in dieser Situation zunächst einmal sorgsam in die laufenden Haushaltsverhandlungen geht und danach bewertet, ob eine Fortsetzung der Mehrwertsteuersenkung ökonomisch vertretbar ist.
Frage von Tim H. • 26.09.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 27.09.2023
Frage von Grant E. • 21.09.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 26.09.2023
Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion Aserbaidschan beim Angriff vergangene Woche dazu aufgerufen, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen
Frage von Magnus R. • 12.09.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 13.09.2023
Durch die Reform des Klimaschutzgesetzes darf nicht eine Tonne mehr CO2 ausgestoßen werden als es nach bisheriger Gesetzesversion möglich gewesen wäre
Frage von Josephine W. • 26.07.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 31.08.2023
Über den aktuellen Stand solcher Verbotsüberlegungen gibt das BMI aber grundsätzlich keine Auskunft.
Frage von Joshua W. • 25.06.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 26.06.2023
Aktuell liegt für die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein Referentenentwurf vor, den das zuständige Bundesinnenministerium im Mai veröffentlicht hat.
Frage von Elisabeth H. • 25.05.2023
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 01.06.2023
Ich gebe Ihnen Recht: Ambulante Wohn- und Pflegeformen haben eine wichtige Funktion in unserem Gesundheitssystem und müssen gestärkt werden.