Die Prüfung eines Verbotsverfahrens der AfD halte ich für richtig.
Frage von Natalie G. • 30.09.2024
Antwort von Linda Vierecke SPD • 02.10.2024
Frage von Daniel B. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Yana S. • 05.01.2024
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Rico S. • 15.09.2023
Antwort von Linda Vierecke SPD • 27.10.2023
Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.
Frage von Silvio O. • 17.08.2023
Antwort von Linda Vierecke SPD • 27.10.2023
Trotz meiner derzeitigen Zurückhaltung bezüglich eines Parteiverbots schaue ich auch sehr genau, wie sich die AfD verhält und ich möchte nicht ausschließen, dass die Lage in naher oder ferner Zukunft andere Schlüsse zulässt. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich eine Verbotsprüfung jedoch nicht für angezeigt.