Liebe Frau Teuteberg, warum haben Sie für eine Impfpflicht bei bestimmten Berufsgruppen gestimmt, wenn Sie doch jetzt absolut gegen eine Impfpflicht sind?

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stand im Bundestag zur Abstimmung, als die Delta-Variante des Coronavirus dominant und die inzwischen bezüglich Omikron erlangten Erkenntnisse noch nicht bekannt waren.

Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht ist von einer allgemeinen Impfpflicht zu unterscheiden, wobei immer die Verhältnismäßigkeit zu prüfen ist. Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geht es um den Schutz besonders vulnerabler Personengruppen, weshalb ggf. andere Maßnahmen gerechtfertigt sind.

Zum Gesetzentwurf und ihrem Abstimmungsverhalten hat Frau Teuteberg vor dem Hintergrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Erkenntnisse eine persönliche Erklärung abgegeben. Sie können diese dem Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages vom 10. Dezember 2021 entnehmen. 

Freundliche Grüße

Team Teuteberg