Durch welche Mittel wollen Sie die Finanzierung des Ausbaus des ÖPNV bewerkstelligen?

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre wichtige Frage zum Thema Finanzierung des Ausbaus des ÖPNV in Thüringen! Als Grüne Fraktion im Landtag haben wir uns intensiv mit dieser Herausforderung auseinandergesetzt und in diesem Zuge Studie zu unserem grünen Konzept der #Mobilitätsgarantie in Auftrag gegeben. Ziel war es, herauszufinden, was es kosten würde, ein flächendeckendes Rufbus-System in ganz Thüringen einzuführen und wie dies konkret umgesetzt werden könnte.

Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass ein solches Angebot mit jährlichen Kosten von etwa 30 Millionen Euro verbunden wäre. Diese Summe könnte über den Landeshaushalt finanziert werden. Natürlich müssen wir dabei auch berücksichtigen, dass sich die Kosten seit der Erstellung der Studie durch Inflation und andere Faktoren erhöht haben.

Wir sind jedoch der Überzeugung, dass der ÖPNV zur Daseinsvorsorge gehört. Ein Grundangebot sollte für alle Menschen verfügbar sein, sodass am Ende Wahlfreiheit besteht. Dies ist besonders wichtig für jene, die aktuell nicht mobil sind – beispielsweise ältere Menschen, Jugendliche  ohne Führerschein oder Menschen, die sich kein Auto leisten können. Viele Menschen sind auf den ÖPNV angewiesen, und deshalb setzen wir uns schon seit Jahren dafür ein, dass mehr Landesmittel in den ÖPNV fließen.

Auch der Bundesrechnungshof sieht hier Handlungsbedarf. In einer Studie von 2018 wurde Thüringen ermahnt, dass im Vergleich zu anderen Bundesländern viel weniger Landesmittel zusätzlich zu den Bundesmitteln in den ÖPNV fließen. Es gibt also Nachholbedarf.

Wir Grüne sind der Meinung, dass wir in die Zukunft investieren müssen, um die Mobilität für alle Menschen zu sichern. Deshalb ist es unser Ziel, im kommenden Landtag einen Zukunftsfonds in Höhe von 5 Milliarden Euro aufzusetzen, aus dem wir Aufgaben wie die Versorgung mit erneuerbaren Energien, die Reaktivierung von Bahnstrecken und einen guten ÖPNV finanzieren könnten.

Wenn Sie diese Ziele teilen, würden wir uns sehr über Ihre Landesstimme für die Grünen freuen. So können wir gemeinsam die Mobilität in Thüringen zukunftssicher und sozial gerecht gestalten.

Mit freundlichen Grüßen,
Laura Wahl