Hallo Frau Kraft, welche Neben- Einkünfte haben Sie?
Das ist eine Frage aus dem Politik Unterricht Klasse acht, welche wir recherchieren sollen
Liebe S.,
danke für deine Frage, ich freue mich sehr, dass ihr dieses wichtige Thema im Schulunterricht behandelt! Es ist so, dass die Abgeordnetenentschädigung ausreichend hoch sein soll, damit Abgeordnete keine weiteren Einkünfte brauchen und ihre Unabhängigkeit gesichert ist.
Bei Nebeneinkünften stellt sich natürlich die Frage, ob Politiker:innen Mandat und Nebentätigkeit gut voneinander trennen können, oder ob die Gefahr besteht, dass sie nicht mehr unabhängig und allein zum Wohle der Gesellschaft, sondern eher im Wohle derjenigen handeln, die ihnen Nebeneinkünfte bescheren. Das kann man aber nicht pauschalisieren, sondern kommt immer auf den individuellen Fall an. Nebeneinkünfte können z.B. auch daher kommen, dass ein Abgeordneter vielleicht einen landwirtschaftlichen Betrieb führt, an einer Universität lehrt, oder vielleicht ein Buch veröffentlicht hat und daraus Nebeneinkünfte erzielt. Da gibt es viele unterschiedliche Beispiele. Alle Nebeneinkünfte müssen die Abgeordneten aber gegenüber dem Deutschen Bundestag anzeigen.
Auf destatis.de kannst du nachschauen, wie hoch die durchschnittlichen Nebeneinkünfte pro Person je Fraktion sind (für die letzte Wahlperiode - für die jetzige gibt es wohl noch keine Statistik).
Wie du siehst, haben die Grünen mit Abstand die geringsten durchschnittlichen Nebeneinkünfte.
Und um deine Frage zu beantworten: Neben meinem Mandat bin ich als sachkundige Bürgerin im Kreistag Siegen-Wittgenstein tätig. Dort bekommt man eine Aufwandsentschädigung in Höhe von derzeit 50€ jeweils für die Teilnahme an Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen. Mindestens die Hälfte davon wird dem Kreisverband Siegen-Wittgenstein von Bündnis 90/ Die Grünen gespendet, wobei ich diese 50€ pro Sitzung vollständig spende.
Darüber hinaus habe ich keinerlei Nebeneinkünfte. Ich konzentriere mich voll auf meine Aufgabe im Bundestag.
Liebe Grüße
Laura Kraft
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Ich gehe davon aus, dass wir demnächst das Gesetz im Deutschen Bundestag beschließen werden und das ist auch gut so!
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