Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Welche Gründe gäbe es, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen?
Wohlgemerkt geht es bei dieser Frage nicht um Ihr mögliches Abstimmungsverhalten:
Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz wie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz vorgeschlagen, noch im Januar 2024 dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen, welches wären Ihrer Ansicht nach die drei stichhaltigsten Gründe, ihm nicht das Vertrauen zu entziehen?
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Antwort von Lars Castellucci SPD • 19.02.2024
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Diese Frage stellt sich jedoch nicht, da ich keine Gründe dafür sehe, dass der Bundestag dem Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Castellucci