Welche Gründe gäbe es, dem Bundeskanzler das Vertrauen auszusprechen?
Wohlgemerkt geht es bei dieser Frage nicht um Ihr mögliches Abstimmungsverhalten:
Sollte Bundeskanzler Olaf Scholz wie vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz vorgeschlagen, noch im Januar 2024 dem Bundestag die Vertrauensfrage stellen, welches wären Ihrer Ansicht nach die drei stichhaltigsten Gründe, ihm nicht das Vertrauen zu entziehen?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Diese Frage stellt sich jedoch nicht, da ich keine Gründe dafür sehe, dass der Bundestag dem Bundeskanzler die Vertrauensfrage stellen sollte.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
Darüber hinaus gehende Ausnahmen werden Gegenstand der Verhandlungen in diesem Herbst sein.