Was ist eine Frau und wer bestimmt das?
Guten Tag Herr Castellucci,
Im Januar wurde bekannt, dass der Rechtsextremist Sven Liebich nun rechtsgültig Svenja Liebich ist und seine Haftstrafe möglicherweise in einer Frauenvollzugsanstalt antreten wird. Wie werden Sie in Zukunft mit dem Selbstbestimmungsgesetz umgehen, um Frauen vor solchen Menschen zu schützen?
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich setze mich für die Rechte von Transmenschen und die Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes ein, um die freie und selbstbestimmte Entscheidung über das eigene Geschlecht zu stärken.
Gleichzeitig muss der Schutz von Frauen in allen Lebensbereichen gewährleistet sein, auch in Haftanstalten. Es ist entscheidend, dass der Gesetzgeber hier Lösungen findet, die sowohl den Schutz von Frauen als auch die Rechte von Transmenschen respektiert. Dabei geht es nicht um eine grundsätzliche Ablehnung der Rechte von Transpersonen, sondern um eine differenzierte Betrachtung, die den besonderen Schutzbedarf von Frauen berücksichtigt.
Für die SPD ist klar: Die Implementierung des Selbstbestimmungsgesetzes wird nicht dazu führen, dass bestehende Sicherheitsstandards in Justizvollzugsanstalten untergraben werden. Die Aufnahme von Transfrauen in Frauenhaftanstalten muss individuell geprüft werden.
Ich setze mich für eine respektvolle und gleichberechtigte Gesellschaft einsetzen, in der niemand aufgrund seiner Identität diskriminiert wird.
Freundliche Grüße
Lars Castellucci
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