Warum wird am Rundfunkbeitrag festgehalten? Könnte man als alternative stattdessen nicht ein Pflichtabo für die FAZ oder Süddeutsche bekommen?
Sehr geehrter Herr H.
vielen Dank für Ihre Frage zum Rundfunkbeitrag.
Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass Fragen der Rundfunkregulierung in der Kompetenz der Länder liegen. Mögliche Reformen und die Finanzen der öffentlich-rechtlichen Sender werden in einem festgelegten Rahmen ausgehandelt. Der Bundestag ist hier nicht Teil des Prozesses.
Bei aller mitunter berechtigter Kritik, die es am Rundfunkbeitrag gibt, bin ich dennoch der Meinung, dass ein informierender, bildender und unterhaltender öffentlich-rechtlicher Rundfunk für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft essentiell ist und daher nicht abgeschafft werden sollte.
Freundliche Grüße
Lars Castellucci
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Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
Darüber hinaus gehende Ausnahmen werden Gegenstand der Verhandlungen in diesem Herbst sein.