Wann ist ganz konkret die Kabinettbefassung des BBVAngG geplant?
Guten Morgen Herr Castellucci,
alle Bundesbeamten warten sehr gespannt auf den neuesten Entwurf bzw. die Kabinettfassung des BBVAngG.
Wann ist nun endlich, nach jahrelanger Wartezeit, die Kabinettfassung geplant?
Danke im Voraus.
Sehr geehrter Herr. B.
haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht.
Die Ressortabstimmung zum BBVAngG dauert momentan noch an. Die beteiligten Ministerien haben weiteren Abstimmungsbedarf. Als SPD sind wir nicht an einer weiteren Verzögerung interessiert und drängen auf einen baldigen Abschluss der Gespräche.
Mit freundlichen Grüßen
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
Darüber hinaus gehende Ausnahmen werden Gegenstand der Verhandlungen in diesem Herbst sein.