Sehr geehrter Herr Castelucci, wie stehen Sie zum SBG und wie werden Sie abstimmen?
Sehr geehrter Herr Castelucci,
soweit ich das verstanden habe, ist das SBG bald im "übliche[n] parlamentarische[n] Verfahren" (https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/gleichgeschlechtliche-lebensweisen-geschlechtsidentitaet/fragen-und-antworten-zum-selbstbestimmungsgesetz-199332).
Wie wollen Sie abstimmen, und mit welchen Argumenten?
Was halten Sie von den Argumenten gegen das Gesetz, die z.B. hier beschrieben werden?
https://hpd.de/artikel/wann-frau-frau-20728
Danke & Grüße von
Norbert B.
Sehr geehrter Herr B.,
danke für Ihre Frage.
Ich unterstütze das Vorhaben, das veraltete und diskriminierende Transsexuellengesetz durch ein modernes Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen.
Zu dem konkreten Entwurf kann ich mich erst äußern, wenn er mir auch vorliegt. Aktuell befindet er sich noch in der Ressortabstimmung zwischen den beteiligten Ministerien und wird erst im Anschluss dem Bundestag zugeleitet.
Freundliche Grüße
Lars Castellucci
Weitere Fragen an Lars Castellucci
Die Wahl wird unter denselben Bedingungen wie eine „reguläre“ Bundestagswahl stattfinden, nur eben mit verkürzten Fristen.
Natürlich werden auch die Stellungnahmen der Verbände berücksichtigt. Wir als SPD setzen uns dafür ein.
Wann die Beratungen darüber abgeschlossen sind, kann ich derzeit noch nicht sagen. Wir als SPD setzen uns für eine amtsangemessene Besoldung ein.
Darüber hinaus gehende Ausnahmen werden Gegenstand der Verhandlungen in diesem Herbst sein.