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Lars Castellucci
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Frage von Hanne H. •

„Nie wieder“ - Wie bewerten Sie die bisherigen Maßnahmen zur Unterstützung der Selbstverteidigung der Ukraine? Fänden Sie es angemessen, dass mehr Waffen aus BRD in die Ukraine geschickt werden?

In Deutschland wird oft die Wichtigkeit des Schwurs von Buchenwald "Nie wieder Krieg - Nie wieder Faschismus!" betont.
In der Ukraine finden seit fünf Wochen Zwangsdeportationen, Folterungen, Vergewaltigungen und genozidale Massenermordungen durch die russische Armee statt.
Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Beendung des Angriffskrieges Russlands und zur Unterstützung der Selbstverteidigung der Ukraine?
Fänden Sie es angemessen, dass zügig mehr (funktionierende) Waffen aus Deutschland in die Ukraine geschickt werden?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H.,

ich setze mich seit Jahren für eine äußerst restriktive Rüstungsexportpolitik ein. Das bedeutet für mich, dass der Bundestag stärker in Exportentscheidungen eingebunden werden muss und Rüstungsgüter grundsätzlich nur noch an Bündnispartner geliefert werden dürfen. Genauer habe ich das hier auf meiner Webseite aufgeschrieben: https://lars-castellucci.de/ruestungsexporte-nur-an-buendnispartner/

Es gibt allerdings auch Situationen, in denen Frieden überhaupt nur mit Abschreckung erreicht werden kann. Hat Willy Brandt nicht auch aus einer Position der Stärke heraus Annäherung und dann Verständigung erreichen können? Es ist leider alles kompliziert und ein einfaches Dafür oder Dagegen bringt uns aus meiner Sicht nicht viel weiter.

Natürlich braucht es Zusammenarbeit, wo sie möglich ist, Krisenprävention, Diplomatie, humanitäres Engagement, Abrüstung, all dies. Aber Verbrechern wie Putin muss man im Zweifel etwas entgegensetzen können, will man nicht unter ihrer Knute landen. Das macht uns die wehrhafte Ukraine doch gerade vor. Deshalb bin ich dafür, die Ukraine auch durch Waffenlieferungen zu unterstützen.

Freundliche Grüße,

Ihr Lars Castellucci

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