Frage an Lars Castellucci von Stefan K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Klein,

danke für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch. Eine ähnliche Anfrage hatten Sie mir ja auch schon direkt zukommen lassen.

Bereits am 20. September 2019 das Klimakabinett das Klimaschutzgesetz und das Klimaschutzpaket auf den Weg gebracht hat. Mit dem Klimaschutzgesetz werden die Klimaschutzziele und die Klimaneutralität 2050 gesetzlich verankert und als Zwischenschritt bis 2030 die Verminderung der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 festgeschrieben. Das Klimaschutzgesetz schreibt zum ersten Mal verbindlich vor, wie viel CO2 jeder Bereich in jedem Jahr ausstoßen darf und legt damit jährliche Minderungspflichten für die Sektoren Energie, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall bis zum Jahr 2030 fest. Ein Überprüfungs- und Nachsteuerungsmechanismus verpflichtet bei Zielverfehlung zur Auflage eines Sofortprogramms mit Maßnahmen, die den jeweiligen Sektor wieder auf Kurs bringen.

Wir haben also bereits ganz konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen.

Die Umsetzung des Klimaschutzplans wird natürlich auch in der Corona-Krise weiter verfolgt. Die Mittel dafür wurden im Haushalt des Bundes ja bereits festgelegt. Und es ist auch nicht geplant hier irgendwelche Kürzungen vorzunehmen. Was mögliche Aufstockungen betrifft, so müssen wir aber erst einmal das Ende der Krise abwarten. Unsere Bundesumweltministerin, Svenja Schulze, arbeitet jedenfalls weiter an der Umsetzung des Klimaschutzprogramms. Weiterführende Informationen finden Sie beispielsweise hier:

https://www.bmu.de/mehrklimaschutz/

Ganz aktuell liegt der Fokus meiner politischen Arbeit im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes auf dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien - beispielsweise dem Kampf gegen zu große Abstände bei Windkraftanlagen und der Aufhebung des 52-GW-Photovoltaik-Deckels.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!

Lars Castellucci