Welche Versäumnisse sehen Sie bei der Digitalisierung der Bildung und welche ganz konkrete Maßnahme würden Sie ergreifen, um das Thema voranzutreiben?

Sehr geehrter Herr K.,

diesen Eindruck teile ich.

Ich betrachte Ihre Frage als zweigeteilt.

Bezogen auf die Überschrift fragen Sie nach konkreten Maßnahmen für die Digitalisierung der Bildung.

Hier will ich, hier wollen wir Freie Demokraten einen Digitalpakt 2.0 ins Leben rufen. Dieser soll die die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten der Kooperation von Bund und Ländern im Bildungsbereich vollständig nutzen. Viele Aufgaben lassen sich unserer Meinung nach nur durch Zusammenarbeit von Bund, Ländern und den Kommunen vor Ort stemmen.

Doch alleine die technischer Ausstattung zu stellen ist noch keine umgesetzte Digitalisierung. Das weiß ich aus meinem eigenen Unternehmen nur zu gut. Daher muss zusätzlich zur Technik auch in IT-Administratorinnen und IT-Administratoren, Dienstgeräte für Lehrkräfte, digitales Lernmaterial sowie Fortbildungen investiert werden. Vor allem die Coronakrise gezeigt, dass die finanziellen Mittel für WLAN und Hardware allein nicht ausreichend sind, um im Notfall digitalen Unterricht von zu Hause aus zu ermöglichen. Die Digitalisierung von allgemeinbildenden, beruflichen und sonderpädagogischen Schulen muss ganzheitlich gedacht werden – von der Ausstattung bis zur Nutzung. Die Schule muss digital gestütztes Lernen in Präsenz genauso anbieten wie Lernen auf Distanz.

Betrachten wir das Megathema Digitalisierung gesamtgesellschaftlich so sehen wir hier noch weitere große Aufgaben auf uns zukommen. Bisher wirken alle Anstrengungen ziellos, unkoordiniert, ja gar chaotisch. Im Vergleich mit vielen anderen Ländern (in Europa und weltweit) wirkt Deutschland bereits abgeschlagen. Hier brauchen wir mehr Tempo.

Wir fordern daher ganz unbedingt ein Ministerium für digitale Transformation. Um Synergieeffekte zu nutzen und eine schlankere und effizientere Regierung zu gestalten, wollen wir Kompetenzen in einem Ministerium bündeln und es eng mit den anderen Regierungsressorts verknüpfen. Nur so können wir die digitale Transformation von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft zum Nutzen aller Menschen in unserem Land schnell, effizient und konsistent gestalten.

Darüber hinaus fordern wir eine flächendeckende und hochleistungsfähige Mobilfunkabdeckung durch echten Wettbewerb auf dem Mobilfunkmarkt sowie ein Glasfasernetz und eine konsequente Hochrüstung bestehender Mobilfunktionsnetze. Bis zum Jahr 2025 ist der bundesweite Aufbau von 5G-Netzen abzuschließen. Mit einem effizienten Auktionsdesign sowie einem starken und zeitnahen Controlling durch den Bund sollen die Ausbauziele erreicht werden. Ein hochleistungsfähiger
Mobilfunk ist eine Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit des Standortes Deutschland.

Um die Umstellung zu vereinfachen und attraktiver zu gestalten wollen wir Gigabit-Gutscheine für Privathaushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen. Mit den Gutscheinen wird ein Teil der Kosten erstattet, die bei der Umstellung auf Gigabit entstehen. So wollen wir den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen nachfrageorientiert und kosteneffizient beschleunigen. Damit schaffen wir einen wirksamen Anreiz für Investitionen in den Gigabit-Netzausbau.

Aufbauend auf diesen Grundlagen wollen wir Virtuelle Verwaltungen nach dem Once-Only- Prinzip und einen europäischen digitalen Binnenmarkt und eine KI- Roadmap für alle Ministerien.  Augenmerk muss dabei natürlich auch auf die Cyber-Sicherheit Netzneutralität, fairen Wettbewerb, aber auch die Nachhaltigkeit von Rechenzentren gelegt werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen eine Eindruck von unseren Ideen und Plänen vermitteln konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Kristine Lütke