Kornelia Möller

(...) Die Wirtschaftskrise betrifft insbesondere Schwerbehinderte, deren Arbeitsplätze trotz besonderen Kündigungsschutzes bedroht sind. Auch im europäischen Vergleich schneidet Deutschland hinsichtlich der Beschäftigung behinderter Menschen nicht gut ab. Nach einer EU-Studie von 2008 belegt Deutschland im Vergleich von 18 Ländern nur den viertschlechtesten Platz bei behinderten Jobsuchenden mit einem höheren Bildungsabschluss. (...)

(...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass sich die LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine ehrliche ehrlichearktstatistik einsetzen wird. (...)

(...) auch aus meiner Sicht stellt sich die Differenz zwischen Beamtenpensionen und "Normalrenten" als zu groß dar, obwohl seit einigen Jahren die Entwicklung der Pensionen an die der Renten gekoppelt ist. Entscheidend dabei ist jedoch die Ausgangssituation. (...)

(...) Ist doch bekannt, dass z.B. Exportsubventionen einen großen Teil der Fördergelder schlucken. Empfänger von Exportsubventionen sind nicht gerade kleine Landwirtschaftsunternehmen, wenn man Namen von Konzernen wie Nestle, Unilever und Lufthansa hört, die auf der Empfängerliste stehen. Fast die Hälfte aller Subventionen fließen an Großunternehmen. (...)

(...) Wenn sie mich als Mitglied der LINKEN fragen, wie ich mir zumindest einen ersten Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft vorstellen könnte, so würde ich vorschlagen: umgehender Ausstieg aus den Hartz-Gesetzen. (...)

(...) Dem setzt meine Partei, die LINKE, mit ihren Bundestagswahlprogramm ihre Alternativen entgegen: Wir wollen die Steuern auf hohe Einkommen, hohe Erbschaften und Konzern-Gewinne erhöhen. Die Vermögenssteuer muss wieder erhoben und eine Börsenumsatzsteuer eingeführt werden. (...)