Frage an Kornelia Möller von Uensal A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Möller,
ich habe soeben die Seite www.linksfraktion.de angeklickt. Da steht ein Artikel von Ihnen, dass über 1 Mio. Arbeitslose nicht in der Statistik auftauchen.
In 2008 erschien in der FAZ ein Artikel. Die Essenz der Aussage dort war, dass 3,2 Mio. Arbeitslose nicht in der Statistik auftauchen.
Zum besseren Verständnis übersende ich Ihnen diesen Link:
Wie Sie sehen hat Herr Brandner, der Staatssekretär im zuständigen Ministerium ist, die Zahlen in diesem Bericht bestätigt.
Warum untertreiben Sie dann in Ihrer Aussage oder ist der FAZ-Bericht übertrieben?
Setzt sich Die Linke für eine Änderung der Statistik ein, so dass sie aussagekräftig ist?
Ich danke Ihnen im voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Uensal Avci
Sehr geehrter Herr Avci,
recht herzlichen Dank für Ihre Fragen. Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass
sich die LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine ehrliche Arbeitsmarktstatistik einsetzen wird.
Wenn Sie unsere Presseerklärungen der vergangenen Wahlperiode zu diesem Thema gelesen haben, wird Ihnen unsere kritische Position gegenüber der offiziellen Statistik nicht entgangen sein. Für viele Menschen wird nach den vielfältigen Änderungen, die die Arbeitsmarktstatistik in den letzten Jahren durchlaufen hat, nicht mehr klar, an welche veröffentlichten Daten sie sich halten sollen. In jedem Falle kann man davon ausgehen, dass die offiziell verkündeten Zahlen jene sind, die die Arbeitsmarktpolitik der Regierung in einem möglichst guten Licht erscheinen lassen sollen. Wie Sie aber selbst nachgewiesen haben (Antwort auf Kleine Anfrage der FDP), klafft zwischen den im Rahmen der monatlichen Berichterstattung in den Mittelpunkt gerückten offiziellen Erwerbslosenzahlen und der tatsächlichen Entwicklung eine erhebliche Lücke. Die Ursachen dafür sind unterschiedlich. So ändert sich die Statistik immer dann, wenn neue gesetzliche Regelungen in Kraft treten, die dann zahlenmäßige Änderungen nach sich ziehen. Ein Beispiel aus jüngster Zeit: Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, das Ende 2008 auf den Weg gebracht wurde, werden ab Mai 2009 alle Erwerbslosen, die von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden, nicht mehr in der offiziellen Statistik geführt (allein seit April sind so 160 000 Erwerbslose aus der Statistik verschwunden).
Man kann davon ausgehen, dass der Gesetzesinitiator (Regierungskoalition/Regierung) bei seinen Gesetzesvorhaben offenbar von vornherein Vorgaben festlegt, die die Statistik künftig "optisch aufhellen" sollen.
Was ihre konkrete Frage bezüglich einer Internetveröffentlichung angeht, kann es sich nur um einen Fehler unsererseits handeln. An einer Untertreibung ist uns in keinem Falle gelegen.
Mit freundlichen Grüßen
Kornelia Möller
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