Kornelia Möller

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Zweiklassenmedizin. Leider sind wir in Deutschland unter der gegenwärtigen schwarz-gelben Bundesregierung auf dem besten Wege, die bereits seit Jahren existierende Zwei-Klassenmedizin weiter zu vertiefen und zu verfestigen. Nichts anderes wird die vom Gesundheitsminister Rösler (FDP) ins Auge gefasste Kopfpauschale bringen. (...)

(...) Die Wirtschaftskrise betrifft insbesondere Schwerbehinderte, deren Arbeitsplätze trotz besonderen Kündigungsschutzes bedroht sind. Auch im europäischen Vergleich schneidet Deutschland hinsichtlich der Beschäftigung behinderter Menschen nicht gut ab. Nach einer EU-Studie von 2008 belegt Deutschland im Vergleich von 18 Ländern nur den viertschlechtesten Platz bei behinderten Jobsuchenden mit einem höheren Bildungsabschluss. (...)

(...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass sich die LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine ehrliche ehrlichearktstatistik einsetzen wird. (...)

(...) Zunächst zum offenbar am meisten interessierenden Problem der Umlagefinanzierung: Die gegenwärtige Wirtschaftskrise zeigt, dass die Bundesregierung mit ihrem Ausbildungspakt seit Jahren den falschen Weg eingeschlagen hat. Eine Ausbildungsplatzumlage ist aus Sicht der LINKEN und natürlich auch nach meiner persönlichen Auffassung der einzig gerechte Weg, weil sie dem Prinzip folgt: Wer nicht ausbildet, muss zahlen. (...)