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Kornelia Möller
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Frage von Herbert L. •

Frage an Kornelia Möller von Herbert L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Möller,

nachdem wir vom geplanten "Handelsabkommen" ACTA erfahren haben (wird in streng geheien Lobbyistenzirkeln ganz geheim in Hinterzimmern der EU verhandelt), waren wir sehr schockiert über die weitreichenden Zensurmöglichkeiten dieses Vertrages, sowie die sehr undemokartische Enstehungsgeschichte. Damit kann ja jeder unbescholtene Bürger plötzlich und ohne dass er es weiß zum "Straftäter" werden. Zudem müssten die Provider "Internetpolizei" spielen.
Deswegen möchte ich wissen, WAS SIE ÜBER DAS ACTA-ABKOMMEN WISSEN, WIE SIE ES BEWERTEN UND wie SIE SELBST bei einer wahrscheinlichen Ratifizierung im Deutschen Bundestag über diesen Vertrag abstimmen werden.

Ich bedanke mich schon heute für Ihre baldige Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Lohmeyer

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Antwort ausstehend von Kornelia Möller
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