Frage an Kordula Kovac von Ernst R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Renner,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26.09.2016.
Ich stimme mit Ihnen darüber ein, dass es unser Ziel sein sollte, möglichst viele Menschen vom Rauchen abzubringen. Und ich stelle mich nicht grundsätzlich gegen das Dampfen als Mittel zur Abgewöhnung des Rauchens. Wir diskutieren ja auch schließlich kein Verbot der E-Zigaretten.
Ich bin jedoch nicht dafür, dass dem Verbraucher ein gesundheitlich bedenkliches Produkt wie die E-Zigarette ohne Regulierung auf dem deutschen Markt angeboten werden darf. Eine Regulierung von gesundheitsschädlichen Produkten halte ich aus Gründen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes für erforderlich – ganz egal um welches Produkt es sich handelt. Die Promillegrenze und das Verbot der sogenannten Alko-Pops ist ein Beispiel für Regulierung im Bereich des Alkoholkonsums.
Durch das Tabakerzeugnisgesetz wurden nikotinhaltige E-Zigaretten herkömmlichen Zigaretten gleich gestellt. Durch den durch das Bundeskabinett vorgelegten Änderungsentwurf dieses Tabakerzeugnisgesetzes werden nikotinfreie E-Zigaretten den nikotinhaltigen E-Zigaretten gleichgestellt.
Mit beiden Gesetzen wird ein Markt geregelt, der bisher gar nicht reguliert war. Selbst die E-Zigaretten-Industrie bezeichnet ihr Produkt als „praktisch noch in der Pubertät“. Es ist Aufgabe der Politik, die Leitplanken für die zukünftige Entwicklung dieses Produktes zu setzen ebenso wie neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu fördern und einzubeziehen.
Es beruhigt mich ein wenig, dass meine anfängliche Befürchtung des „Gateway-Effekts“ sich bei den E-Zigaretten mit aktuellen Zahlen zumindest in England nicht belegen lässt.
Die jetzt vorgesehene Regulierung schränkt die Vielfalt der Geräte ebenso wie die der Aromen und Liquids ein. Dies ist aus meiner Sicht aber nicht unverhältnismäßig, sondern aus Gründen des gesundheitlichen Verbrauchschutzes notwendig.
Ich bestreite nicht, dass die E-Zigarette weniger schädlich ist als die herkömmliche Tabakzigarette. Sie ist aber eben in keinem Falle gesund. Im Gegenteil, erste Studien weisen mittlerweile darauf hin, dass einige der Liquids toxisch wirken https://www.roswellpark.org/media/news/e-cigarette-research-flavorings-and-higher-voltage-increase-toxicity-e-cigs .
Vor diesem Hintergrund die E-Zigarette als einmalige Chance zu bezeichnen, solange noch keine Langzeitstudien hierzu vorliegen, halte ich persönlich für verfrüht und mit dem in Europa geltenden Vorsorgeprinzip nicht vereinbar.
Natürlich lässt sich in diesem Zusammenhang nicht belegen, dass Menschen an den Folgen der E-Zigarette sterben. Gerade weil viele Raucher auf das Dampfen umsteigen, sind verlässliche wissenschaftliche Erkenntnisse über die langfristigen Folgen des Dampfens, die nicht mit denen des Rauchens korrelieren, bisher nicht vorhanden. Ich setze mich daher dafür ein, dass derartige Studien durch die zuständigen Ministerien der Bundesregierung finanziert und in Auftrag gegeben werden.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinem Schreiben auf Ihre Fragen antworten und verbleibe
mit freundlichen Grüßen

Kordula Kovac