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Kordula Kovac
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Frage von Hermann A. •

Frage an Kordula Kovac von Hermann A. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Kovac,

haben Sie Erkenntnisse, aus welchen Quellen sich IS/ISIS/ISIL die vorhanden Waffen und das Kriegsmaterial beschafft (hat)?

Da IS/ISIS/ISIL u.a. aus Mitgliedern der Freien Syrischen Armee (FSA) entstanden sein soll, liegt da die Möglichkeit nahe, dass Waffen aus NATO-Ländern, die die FSA im Kampf gegen die syrische Regierung unterstützten, jetzt unter anderem für die Kämpfe im Irak benutzt werden?

Haben Sie Erkenntnisse darüber, welche Länder die FSA mit militärischem Material ausgestattet haben? Haben Sie Erkenntnisse darüber, welche Länder die FSA ausgebildet haben?

Ist es Ihrer Meinung nach wichtig herauszufinden, woher die vorhanden Waffen und das Kriegsmaterial stammen?

Gesetz den Fall, dass wirklich Waffen aus NATO-Länder in Gebrauch sind, welche Konsequenzen müssten Ihrer Meinung nach daraus gezogen werden?

Können Sie sicher sein, dass bei eventuellen Waffenlieferungen an Kurden/Jesiden/Iraker für den Kampf gegen IS/ISIS/ISIL, diese im Nachhinein nicht für weitere Aktionen genutzt werden?

Leider lässt es meines Erachtens die Nachrichtenlage nicht zu, dass man sich als "Normalbürger", ohne über fundierte Quellen zu verfügen, darüber ausreichend informieren kann. Oder wie schätzen Sie dies ein?

Partizipierte eventuell auch die deutsche Rüstungsindustrie von den bisherigen Kampfhandlungen? Kann definitiv ausgeschlossen werden, dass kein deutsches Kriegsmaterial in den Händen von IS/ISIS/ISIL ist?

Besteht die Möglichkeit, dass der "Westen" mit an der Entwicklung von IS/ISIS/ISIL beteiligt war? Das die aktuelle Situation sozusagen auch "hausgemacht" ist?

Oder, was ich hoffe, kann dies definitiv und ohne jeglichen Zweifel ausgeschlossen werden?

US-Senator Rand Paul hat gegenüber CNN zugegeben, dass die USA ISIS unterstützt haben als Teil von Washingtons Krieg gegen die syrische Regierung.
http://goo.gl/V4gKx5

Welche Erkenntnisse haben Sie darüber?

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Allgaier

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Allgaier,

ich entnehme Ihrer Anfrage eine große Sorge um die aktuelle Entwicklung im Irak und in Syrien. Ich will Ihnen vorab sagen, dass ich Ihre Sorgen teile.
In der Tat stellt der IS eine große Bedrohung für die gesamte Region da, was sich zuletzt besonders am Einrücken der Terrormiliz in der irakischen Stadt Palmyra zeigt. Die Lage in der Region ist insgesamt sehr unübersichtlich. Viele verschiedene Kräfte kämpfen derzeit um die Kontrolle über die Region. Es liegt leider auch an diesem Kriegsgeschehen, dass Nachrichten oft nur schleppend nach Außen dringen oder von Journalisten unter Gefährdung ihres eigenen Leben beschafft werden müssen. Dennoch gibt es für mich keinen Grund an der Fundiertheit der Quellen zu zweifeln.

Die unübersichtliche Lage in der Region wirkt sich dabei auch auf die Bewaffnung des IS aus. Woher der IS seine Waffen bezogen hat und immer noch bezieht ist nicht bekannt; und eine genaue Rekonstruktion der Lieferwege zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Gesagt werden kann nur, dass sich der Bundestag im letzten Jahr mehrheitlich für eine Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak ausgesprochen hat, um den Vormarsch des IS zu stoppen.

Ich setze mich indes stark für die Spätfolgen dieses bewaffneten Konflikts ein und setzte mich immer wieder für Flüchtlinge aus diesen Ländern ein.

Mit freundlichen Grüßen,
Kordula Kovac