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Kordula Kovac
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Frage von Heidi H. •

Frage an Kordula Kovac von Heidi H. bezüglich Familie

Hallo Frau Kovac,

im OT habe ich den langen Artikel u.a. über Ihre Tätigkeit im Petitionsauschuss gelesen,meine Frage zum Thema Vers.schutz für Hebammen: wo ist der Unterschied zwischen einer Tagesmutter, die als Selbständige bis zu 5 Ki. betreut und eine Berufshaftpflicht über den Tageselternverein abgeschlossen hat und einer Hebamme,die als Selbständige keine Geburten , sondern nur Vor-und Nachsorge bei Schwangeren und Wöchnerinnen macht. Ich sehe bei beiden Berufsgruppen das gleiche Risiko; allerdings zahlen wir für ca.40 Tagesmütter ca.€1.300 Jahresprämie bei BGVin Karlsruhe. Wieso derart hohe Prämien für Hebammen? Wir arbeiten mit den niedergelassenen Hebammen im Kinzigtal sowohl in der Schwangerenberatung als auch in der Kindertagespflege gut zusammen und dabei tauchte diese Frage auf. Bin gespannt auf Ihre Antwort und wünsche einen guten Start in Berlin

Viele Grüße Heidi Herzbach (übrigens aus Meschede,Hochsauerland stammend)

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Herzbach,

ihre Frage ist berechtigt. Ich muss ihnen allerdings sagen, dass gerade die Höhe der Versicherungsprämie keine politische Entscheidung ist. Grundsätzlich ergibt sie sich bei medizinischen Berufen aus Verhandlungen, die die jeweiligen Verbände der medizinischen Berufe mit den Krankenkassen führen. Dabei werden nach dem sogenannten Sachleistungsprinzip (§ 2 SGB V) die jeweilige Leistungserbringung der Berufsgruppen festgelegt, wie auch die Art und Höhe der Vergütung sowie die Versicherung. Die Krankenkassen können in den Verhandlungen frei agieren, weil der Gesetzgeber ihnen erlaubt, sich selbst zu verwalten. Wegen der daraus resultierenden Vertragsfreiheit im Gesundheitswesen stehen der Politik kaum Gestaltungsmöglichkeiten zu.

Bei Hebammen tritt erschwerend hinzu, dass sie selbstständig arbeiten und sich daher nicht gesetzlich, sondern privat krankenversichern müssen. In den Markt auf dem das Versicherungsunternehmen die Höhe der Prämie bestimmt, kann und darf die Politik in einer sozialen Marktwirtschaft jedoch nicht eingreifen; Sie kann nur dazu beitragen, dass die Höhe der Versicherungsprämie durch eine Unterstützungsleistung aufgefangen wird.

Mir selbst liegt die berufliche Zukunft der Hebammen sehr am Herzen. Im Juni war ich zu diesem Thema Berichterstatterin für die Union bei einer öffentlichen Anhörung der Hebammen im Petitionsausschuss (die Aufzeichnung dazu können Sie sich hier ansehen: http://www.bundestag.de/mediathek?instance=m187&action=search&mask=search&contentArea=common&categorie=Ausschusssitzungen&committee=Petitionen&suchesubmit=%2B ). Bisher zeichnet sich eine positive Entwicklung zu Gunsten der Hebammen ab, die auch auf das große Engagement des Gesundheitsministers zurück zu führen ist.