Wird Ärzten eine Vergütung bezahlt für die Meldung von Impfschäden? Wer erstellt eine transparente u. differenzierte Datenerhebung der Infektion n. Vorerkrankungenen, Alter, Impfnebenwirkungen?
Sehr geehrte Frau M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne möchte ich Ihnen darauf antworten.
Seit Beginn der Impfkampagne Anfang 2021 werden Nebenwirkungen der in Deutschland verabreichten Impfstoffe erfasst und ausgewertet. Dies erfolgt beispielsweise durch das Paul-Ehrlich-Institut, die ständige Impfkommission (STIKO) des Robert-Koch-Instituts und die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA). Deren Erkenntnisse sind öffentlich zugänglich.
Im vergangenen Jahr hat die umfassende wissenschaftliche Begleitung der Impfkampagne zum Beispiel dazu geführt, dass die Verwendung des Impfstoffes von AstraZeneca vorübergehend unterbrochen wurde. Dies offenbart, dass mögliche Impfkomplikationen von den zuständigen Stellen sehr ernst genommen werden.
Gleichwohl können wir mittlerweile, nach dem viele Millionen Impfdosen alleine in Deutschland verabreicht worden sind, feststellen, dass der Nutzen der Impfung die damit einhergehenden Gefahren von Nebenwirkungen deutlich überwiegt. Auch das Paul-Ehrlich-Institut sieht aufgrund der ihm vorliegenden Zahlen keinen Anlass, an der Sicherheit der verwendeten Impfstoffe zu zweifeln.
Ich hoffe, Ihnen eine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben. Für weitere Rückfragen erreichen Sie mich unter konstantin.kuhle@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen,
Konstantin Kuhle
Weitere Fragen an Konstantin Kuhle
Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
Das federführende Bundesministerium des Innern und für Heimat hat im Laufe dieser Legislaturperiode mehrere Vorschläge gemacht, wie den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprochen werden kann. Teilweise waren die Vorschläge aus unserer Sicht noch nicht vollständig überzeugend. Derzeit befindet sich aber ein vielversprechender Vorschlag in der Abstimmung zwischen den mitberatenden Ministerien.
Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.
Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.