Warum waren Sie bei der Abstimmung zur Impflicht „nicht beteiligt“.
Sehr geehrter Herr Kuhle,
Ich habe in der Vergangenheit sehr viel von Ihnen gehalten. Dass Sie jetzt nicht an der Abstimmung beteiligt waren verwundert daher.
Sehr geehrter Herr. J.,
leider befand ich mich aufgrund einer Corona-Infektion in Isolation und konnte daher nicht an den Abstimmungen teilnehmen. Die Stimmabgabe ist zwingend an die persönliche Anwesenheit gebunden, die mir aufgrund der angeordneten Isolation nicht möglich war.
Viele Grüße,
Konstantin Kuhle
Weitere Fragen an Konstantin Kuhle
Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
Das federführende Bundesministerium des Innern und für Heimat hat im Laufe dieser Legislaturperiode mehrere Vorschläge gemacht, wie den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprochen werden kann. Teilweise waren die Vorschläge aus unserer Sicht noch nicht vollständig überzeugend. Derzeit befindet sich aber ein vielversprechender Vorschlag in der Abstimmung zwischen den mitberatenden Ministerien.
Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.
Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.