Warum legen Sie und Ihre Kollegen aus dem Bundestag nicht Ihren Impfstatus offen um so das Vertrauen in die Impfungen zu fördern?
Sehr geehrte Frau T.,
vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
In der Tat haben wir Bundestagsabgeordnete als Träger eines öffentlichen Amtes eine wichtige Vorbildfunktion und sollten daher für die Impfung gegen das Corona-Virus werben. Ich selbst habe beispielsweise bereits meine Erstimpfung im Mai 2021 öffentlich auf meinen Social-Media-Kanälen kommuniziert, um ein Zeichen für die Impfkampagne zu setzen. Mittlerweile bin ich glücklicherweise zum dritten Mal geimpft und kommuniziere dies gerne auch öffentlich.
Genauso möchte ich auch weiterhin für die Impfung werben. Daher nehme ich Ihre Anfrage gerne zum Anlass, um noch weitere persönliche Möglichkeiten der Werbung für die Impfung zu prüfen.
Ich hoffe, Ihnen eine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben. Für Rückfragen oder weitere Anregungen können Sie mich gerne unter konstantin.kuhle@bundestag.de kontaktieren.
Mit freundlichen Grüßen,
Konstantin Kuhle
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Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
Das federführende Bundesministerium des Innern und für Heimat hat im Laufe dieser Legislaturperiode mehrere Vorschläge gemacht, wie den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprochen werden kann. Teilweise waren die Vorschläge aus unserer Sicht noch nicht vollständig überzeugend. Derzeit befindet sich aber ein vielversprechender Vorschlag in der Abstimmung zwischen den mitberatenden Ministerien.
Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.
Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.