Warum haben Sie beim Thema Impfpflicht so abgestimmt?

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Impfpflichtabstimmung, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

Leider konnte und durfte ich mich an der Abstimmung zur Impfpflicht nicht selbst beteiligen, da ich mich aufgrund einer Corona-Infektion in Isolation befand.

Inhaltlich hat mich keiner der vorliegenden Anträge überzeugt. Ich hätte es richtig gefunden, zunächst eine Beratungspflicht für alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 einzuführen und habe mich daher auch an dem ursprünglichen Gruppenantrag meines Fraktionskollegen Andrew Ullmann beteiligt, der ein verpflichtendes Beratungsgespräch und eine mögliche spätere Impfpflicht ab 50 Jahren vorsah. Denn Deutschland braucht nach wie vor eine höhere Impfquote. Dabei muss die Impfpflicht als erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen jedoch die Ultima Ratio bleiben. Sollte es uns gelingen, durch ein verpflichtendes Beratungsgespräch die Impflücke soweit zu schließen, dass wir damit eine weitgehende Herdenimmunität erreichen und die Überlastung des Gesundheitssystems verhindern können, so entfiele daher zugleich jede Grundlage für eine Impfpflicht. Gleichzeitig ist die Entwicklung der Omikron-Variante und möglicher weiterer Mutationen ein zwingendes Entscheidungskriterium für die Frage, ob sich eine Impfpflicht noch als verhältnismäßig erweisen kann.

Leider lag unser Modell einer verpflichtenden Impfberatung mit der Option einer Impfpflicht ab 50 Jahren nun nicht mehr auf dem Tisch.Wir werden selbstverständlich die Entwicklung der Pandemie weiterhin fortlaufend verfolgen, um auf eine mögliche nächste Welle im Herbst besser vorbereitet zu sein als im vergangenen Jahr.

Ich hoffe, Ihnen eine zufriedenstellende Antwort gegeben zu haben. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne unter konstantin.kuhle@bundestag.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Konstantin Kuhle