Schlagzeile heute: Nach AKW-aus streicht Habeck Atomkraft aus Forschungsprogramm. Finden Sie das richtig? Tragen Sie die Haltung mit? Zurück in die Steinzeit mit FDP? Es ist doch das Ressort der FDP??
Sehr geehrter Herr Kuhle, abgesehen davon das exakt jetzt zu diesem Zeitpunkt der durch den UA-Krieg verursachten Energiekrise ein Ausstieg aus der Kernenergie ein großer Fehler war, würde mich interessieren warum allgemein die FDP nicht langsam was unternimmt. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist die eine Sache, aber die Forschung einer Technologie die quasi noch in den Kinderschuhen steckt zu beenden, ist absoluter Irrsinn. Viele der Forschungselite oder der Kernforschungszentren deutscher Universitäten werden Deutschland den Rücken kehren. Und es hängen andere artverwandte Technologien an diesen Forschungen, angefangen von Medizin bis zur Kernfusion. Meine Frage an Sie, 1. Wie kann Habeck die Forschungsprogramme streichen, das ist das Ressort der FDP. Wurden Sie gefragt? Haben Sie das mit entschieden? Und meine zweite Frage, Sie bzw. die FDP sind Bestandteil der derzeitigen Regierungskoalition. Werden Sie hier regulierend eingreifen oder stimmen Sie allen Belangen B90/Grüne zu?
Sehr geehrter Herr W.,
zunächst vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Forschung. Die von Ihnen angesprochene Streichung aus dem Energieforschungsprogramm bezieht sich nur auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Die eigentliche Forschung wird selbstverständlich fortgeführt werden. Die Verlegung ist auch nicht mit einer Kürzung der Forschungsmittel verbunden. Wir als Freie Demokraten setzen uns weiterhin für eine Technologieoffenheit in allen Bereichen ein. Aus diesem Grund fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung auch weiterhin beispielsweise die Forschung im Bereich der Kernfusion.
Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage beantworten. Sollten Sie noch Rückfragen haben, dann wenden Sie sich gerne an mich oder mein Bundestagsbüro.
Mit freundlichen Grüßen
Konstantin Kuhle
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Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
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Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.
Im Jahr 2020 sank der Nominallohnindexes in Deutschland aufgrund der Corona-Pandemie um 0,7 Prozent. Dementsprechend sind im Jahr 2021 auch die Diäten gesunken.