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Knut John

SPD
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  • Hessen Wahl 2023
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
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Antwort von Knut John
SPD • 27.09.2023

Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben

  • Hessen Wahl 2023
  • Politisches Leben, Parteien
Frage von Holger M. • 06.09.2023
Würden Sie bitte die Petition zur Prüfung eines AFD Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht unterstützen?
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Antwort von Knut John
SPD • 07.09.2023

ja, erledigt

  • Hessen Wahl 2023
  • Petitionen
Frage von Jutta E. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen???
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Antwort von Knut John
SPD • 04.09.2023

Abschaffung der SRABS ist ein MUSS

  • Hessen Wahl 2023
  • Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

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