Tobias Koch
(...) Nun zu der Frage der Gefährdung der Schifffahrtswege durch die ausufernde Piraterie. Die Bedrohung der Handelsrouten hat keineswegs nur Auswirkungen auf die "Industriestaaten". (...)
(...) Daher werde ich aus meiner Position heraus keine Bewertung Ihres Vorschlags zum Umgehungsverlauf vornehmen. Ich setze mich dafür ein, dass das Umgehungsprojekt für Niederbrechen im kommenden Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf eingestuft wird, was Voraussetzung für die Aufnahme von konkreten Planungen durch die hessische Straßenbauverwaltung ist. (...)
Sehr geehrter Herr Leister,
Sehr geehrter Herr Quirmbach,
ich verweise an dieser Stelle auf meine Antwort auf Ihre nächste Frage zur gleichen Thematik.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Willsch MdB
(...) Einen verordneten "pauschalen Bonus bei der Leistungsbewertung" für Schüler mit Migrationshintergrund gibt es nicht. (...)
(...) die Verkehrslage in Niederbrechen ist mir aus eigener Erfahrung wohl bewusst. Anfang dieses Jahres habe ich mich bei einem Ortstermin auch noch einmal persönlich mit Vertretern der örtlichen Kommunalpolitik über die Notwendigkeit einer Verkehrsentlastung ausgetauscht. Leider ist die von Ihnen angebotene Lösung, "einige Millionen von den 500 Milliarden abzuzweigen" nicht realistisch. (...)