Fragen und Antworten
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Eine Finanzierung aus den für die Folgen der Corona-Pandemie vorgesehenen Mitteln ist nicht mehr möglich. Zweifelsohne muss die Bundesregierung aber handeln.
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Da die Verfahren insgesamt zu lange dauern, würde ich Planungsbeschleunigungen in allen Bereichen, nicht nur bei der Infrastruktur umsetzen.
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Das Ansinnen des Antrages der AFD war sehr durchschaubar, die Aufklärung stand dabei nicht an erster Stelle. Es gab zudem rechtliche Bedenken.
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Zur Erforschung elektrisch betriebener Oberleitungs-Hybrid-Lkws wird z.B. in BaWü ein Pilotprojekt umgesetzt. Auch Sono Motors erhielt Fördermittel (...).
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Über Klaus Mack
Klaus Mack schreibt über sich selbst:
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Sämtliche Infos über mich finden Sie auf meiner Homepage www.klausmack.de - verfolgen Sie auch gerne meine Aktivitäten auf Facebook oder Instagram.
Sie können sich jederzeit direkt an mich wenden: klaus.mack@bundestag.de - gerne auch im persönlichen Gespräch bei meinen regionalen Sprechstunden im Wahlkreis.
Ihr Klaus Mack